Allgemeine Geschäftsbedingungen der MEGALON eConcepts GmbH

 

§ 1 Handelsplattform

(1)

Die MEGALON eConcepts GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 109845, Astraturm, Zirkusweg 2, 20359 Hamburg, Tel.: +49 40 7344355-40, Fax: +49 40 7344355-49, USt.ID: DE265791424, vertreten durch den Geschäftsführer Albert Hild (im Folgenden: eConcepts), stellt unter der Domain www.digiarms.com eine Handelsplattform zur Verfügung. Diese Plattform ermöglicht es natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften (im Folgenden: „Nutzer“), digitale Güter (im Folgenden: "Artikel") anzubieten (in dieser Eigenschaft im Folgenden: „Verkäufer“) und zu erwerben (in dieser Eigenschaft im Folgenden: „Käufer“), sofern deren Angebot, Erwerb oder Veröffentlichung nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. eConcepts bietet selbst keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieser Handelsplattform geschlossenen Verträge.

(2)

Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt eConcepts nur begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist es daher nicht auszuschließen, dass für ein eConcepts-Konto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden bzw. diese sich zwischenzeitlich geändert haben.

(3)

Der Umfang, in dem der Nutzer die Handelsplattform als Verkäufer und/oder Käufer zu nutzen berechtigt ist, kann durch die eConcepts an bestimmte Bedingungen geknüpft und von deren Eintritt abhängig gemacht werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Nutzungsdauer, Kontotyp (privat/gewerblich), Status des Bewertungsprofils (einschließlich detaillierter Verkäuferbewertungen), Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z.B. Identitäts-, Einkaufs-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise).

 

§ 2 Anmeldung bei eConcepts

(1)

Die Nutzung der Handelsplattform als Käufer/Verkäufer setzt die Anmeldung als Nutzer voraus. Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines eConcepts-Kontos unter Zustimmung zu diesen eConcepts-AGB und der eConcepts-Datenschutzerklärung. Mit der Anmeldung kommt zwischen eConcepts und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Handelsplattform (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Für den Inhalt dieses Nutzungsvertrages gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, die eConcepts stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2)

Die Anmeldung zur Nutzung der Handelsplattform erfolgt in folgenden Schritten:

1.    Aufrufen der Handelsplattform

2.    Klicken des Links „Registrieren“

3.    Eingabe der persönlichen Daten wie realer Name, gewünschter DigiArms-Account-Name, Steam-Accout und E-Mail-Adresse

4.    Absenden des Formulars

5.    Klicken des Bestätigungslinks, den der Nutzer per E-Mail erhält

6.    Registrierungsvorgang abgeschlossen

eConcepts behält sich vor, bei der Eingabe zu Ziffer 3. weitere Daten und Informationen abzufragen.

(3)

Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht für die Nutzung der Handelsplattform anmelden. Hierfür ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten in schriftlicher Form vorzulegen.

(4)

Die von eConcepts bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Nutzer, die die Handelsplattform in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen, sind verpflichtet, ein gewerbliches eConcepts-Konto zu eröffnen und ihre Anmeldedaten um die gesetzlich erforderlichen Informationen zu ergänzen. Die Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

Bei der Anmeldung besteht die Möglichkeit, einen gesonderten Link für gewerbliche Nutzer anzuklicken, durch den man auf ein gesondertes Kontaktformular für gewerbliche Nutzer kommt. Diese Anmeldungen werden von eConcepts manuell behandelt und dann zu individuell vereinbarten Konditionen als Business-Account freigeschaltet.

Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des eConcepts-Kontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).

Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem eConcepts-Konto unverzüglich zu aktualisieren.

 

§ 3 Vertragsschluss zwischen Verkäufer und Käufer

(1)

Ein registrierter Nutzer kann sich auf der Handelsplattform einloggen.

(a) Für Verkäufer gilt:

Durch Klicken des „Anbieten“/“Verkaufen“ –Buttons kann er sodann auf sein Inventar zugreifen und ein digitales Gut wählen. Danach setzt er die von ihm gewünschten Variablen ein wie z.B. den Angebotspreis und ob es sich um ein Fixpreis- oder ein Auktionsangebot handelt. Durch ein Klicken auf „Bestätigen“ wird das Angebot auf der Plattform eingestellt, das virtuelle Gut befindet sich nun in der „Verwahrung“ von DigiArms. Stellt ein Verkäufer auf der Handelsplattform einen Artikel ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).

(b) Für Käufer gilt:

Wenn der potenzielle Käufer auf der Handelsplattform ein entsprechendes Angebot findet und sich zum Kauf oder zur Teilnahme an der Auktion entschließt, klickt er auf den Button „Kaufen“/“Bieten“. Daraufhin muss er sich einloggen, wenn er bereits einen Account erstellt hat bzw. zunächst einen Account erstellen.

Bei Fixpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt.

Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an und durch anschließendes Anklicken auf den Butten „Bieten“. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.

Ist der Käufer bei Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender, so kommt der Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.

Anschließend erfolgt nach einer Bestätigungsseite mit allen Kaufdetails der direkte Zahlungsvorgang.

Sobald ein Käufer ein Angebot angenommen hat, wird er zu einem Payment-Gateway weitergeleitet. Dort kann er zwischen den Payment-Optionen Kreditkarte, PayPal, Lastschrift wählen. Das Payment-Gateway (inklusive der Payment-Services) werden von der lizensierten Finanzinstitution Paymentworld Europe Limited (http://www.mfsa.com.mt/pages/lh.aspx?id=10830) zur Verfügung gestellt. Um die Zahlung auszulösen, muss der Käufer ein Guthaben auf seinem virtuellen Konto haben. Dazu muss er zunächst über die genannten Zahlungssysteme sein Guthaben aufladen.

(2)

Über diesen Vorgang erhalten der Verkäufer und der Käufer eine Bestätigungsmail. Sobald der Kaufpreis gutgeschrieben ist, bzw. die Bestätigung über den erfolgreichen Abschluss einer Zahlungstransaktion durch den Payment-Partner von eConcepts vorliegt, wird das virtuelle Gut auf den vom Käufer angegebenen account übertragen und er kann darüber verfügen.

(3)

Der Verkäufer kann wählen, ob er eine direkte Auszahlung seines Verkaufspreises abzüglich der Gebühren für eConcepts gemäß § 5 wünscht oder das Guthaben auf dem Verrechnungskonto der Handelsplattform belässt.

eConcepts hat die lizensierte Finanzinstitution Paymentworld Europe Limited (http://www.mfsa.com.mt/pages/lh.aspx?id=10830) damit beauftragt und dazu berechtigt, die Zahlungsflüsse abzuwickeln und die entsprechenden Guthaben im Namen von eConcepts zu verwalten, bis der Verkäufer sich dazu entscheidet, sich das Guthaben aus den Verkäufen auszahlen zu lassen.

Handelt es sich um einen gewerblichen Verkäufern, so hat dieser dem Käufer eine Rechnung über den Kaufpreis mit Angabe seiner USt-ID zu stellen. Dabei wird ihm durch eConcepts ein Rechnungsformular zur Verfügung gestellt. Für die Erfüllung dieser Verpflichtung übernimmt eConcepts keine Haftung.

(4)

Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen Verkäufer und Käufer zustande; eConcepts tritt lediglich als Vermittler des Kaufvertrages auf.

(5)

Dem Käufer steht kein Widerrufsrecht zu. Die über eConcepts gehandelten Artikel stellen digitale Güter dar, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind im Sinne des § 312d Abs. 4 Nr. 1, 3. Alt. BGB, so dass ein Widerrufsrecht nicht gegeben ist.

 

§ 4 Gebühren

(1)

Für das Anbieten von Artikeln erhebt eConcepts von dem Verkäufer Gebühren. Wird ein Artikel verkauft, hat der Verkäufer an eConcepts eine Verkaufsprovision zu zahlen. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Verkaufsprovision richtet sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung, die auf der jeweiligen Verkaufsseite beim Einstellen des Artikels ersichtlich bzw. verlinkt ist.

(2)

eConcepts kann die Gebühren und Verkaufsprovisionen jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Nutzern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten mitgeteilt und angezeigt.

(3)

eConcepts erstellt eine Rechnung über die Gebühren und übermittelt diese an den Verkäufer.

 

§ 5 Haftungsbeschränkungen

eConcepts haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von eConcepts, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. eConcepts haftet dem Grunde nach für durch eConcepts, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.

Eine weitere Haftung von eConcepts ist ausgeschlossen.

Soweit die Haftung von eConcepts ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.

 

§ 6 Freistellung

Der Nutzer stellt eConcepts von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber eConcepts wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer auf der Handelsplattform eingestellte Artikel und sonstige Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der durch die eConcepts angebotenen Dienste geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von eConcepts einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, eConcepts für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine etwaige Verteidigung erforderlich sind.

 

§ 7 Schlussbestimmungen

(1)

Sollten einzelne Bestimmungen dieser eConcepts-AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser eConcepts-AGB tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

(2)

Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser eConcepts-AGB unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Die Vertragssprache ist Deutsch. Der jeweilige Nutzer ist berechtigt, stattdessen Englisch als Vertragssprach zu wählen.

(3)

Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen eConcepts-AGB entstehenden Streitigkeiten.

Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers.

Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen eConcepts-AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Hamburg.

Additional Terms and Conditions; EULAs

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